03.11.2020 in Gesundheit von SPD-Kreisverband Altenkirchen

„Klinik in Kirchen ist unverzichtbar“ – SPD wirft Wäschenbach Panikmache vor

„Der Klinikstandort Kirchen ist für die stationäre Versorgung der Bevölkerung unverzichtbar und wird deshalb dauerhaft Bestand haben. Gleiches gilt für den Neubau in Müschenbach.“ Das stellt der SPD-Kreisverband Altenkirchen klar und verweist auf die Kriterien des Gemeinsamen Bundesausschusses, der die bundesweit geltenden Kriterien für die Unverzichtbarkeit formuliert hat. Die SPD reagiert damit auf ein Interview des CDU-Kreisvorsitzenden Wäschenbach, in dem dieser eine angebliche „direkte Konkurrenz“ zwischen beiden Häusern gesehen hatte und deshalb eine Standortgarantie für das Kirchener Krankenhaus forderte.

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23.10.2020 in Gesundheit von SPD-Kreisverband Altenkirchen

SPD sieht Krankenhauspapier der FDP kritisch – „Konzentration auf zwei Standorte widerspricht Bundesrecht“

Das jetzt öffentlich vorgestellte Strategiepapier der Freien Demokraten zur Umgestaltung der Westerwälder Kliniklandschaft stößt bei den Sozialdemokraten im Kreis Altenkirchen auf Kritik. Die FDP hatte unter anderem zwei zentrale Krankenhäuser für den Westerwald gefordert. Kleinere Standorte sollten geschlossen werden. „Dass ausgerechnet die FDP sich offenbar mit Enteignungsgedanken trägt, verwundert dann doch“, erklärt dazu der SPD-Kreisvorsitzende Andreas Hundhausen.

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18.09.2020 in Fraktion von SPD-Kreisverband Altenkirchen

SPD-Kreistagsfraktion hat Fragen zu Förderanträgen des Landkreises

Pressemitteilung der Kreistagsfraktion

Mit dem „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ fördern Bund und Länder Investitionen in die digitale schulische Infrastruktur. Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich dazu mit einem Fragenkatalog an Landrat Dr. Enders gewandt. Den Sozialdemokraten geht es um die konkrete Verwendung der aus dem DigitalPakt zur Verfügung stehenden Mittel für die Schulen in Trägerschaft des Landkreises.

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14.09.2020 in Fraktion von SPD-Kreisverband Altenkirchen

Sozialdemokraten bedauern Weggang des CJD aus Wissen

Pressemitteilung der Kreistagsfraktion

Der Weggang des CJD in Wissen ist vor einigen Wochen als beschlossene Sache verkündet worden. Seitens der SPD wurde der Vorgang sehr bedauert. Im Nachgang hierzu haben sich für die SPD-Fraktion im Kreistag Altenkirchen sowie den SPD-Ortsverein Wisserland noch Rückfragen ergeben, die jetzt schriftlich an den Landrat Dr. Peter Enders formuliert wurden.

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24.08.2020 in Veranstaltungen von SPD-Kreisverband Altenkirchen

SPD nominierte Landtagskandidaten – Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Matthias Gibhardt einstimmig gewählt

Einen 100-prozentigen Vertrauensbeweis erhielten die Landtagskandidaten der SPD von den Delegierten der beiden Wahlkreiskonferenzen in der Altenkirchener Stadthalle. Ohne Gegenstimmen können Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Wahlkreis 01 Betzdorf-Kirchen und Matthias Gibhardt im Wahlkreis 02 Altenkirchen das Rennen um ein Landtagsmandat aufnehmen. Der SPD-Kreisvorsitzende Andreas Hundhausen, selbst B-Kandidat im Wahlkreis 01, hatte zu Beginn des Abends die Devise vorgegeben: „Malu Dreyer soll Ministerpräsidentin und die SPD stärkste Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag bleiben.“ Und selbstverständlich wollen die Genossinnen und Genossen vor Ort dafür kämpfen, dass auch zukünftig beide Wahlkreise von SPD-Abgeordneten im Mainzer Landtag vertreten werden.

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20.08.2020 in Pressemitteilung von SPD-Kreisverband Altenkirchen

Waldschäden im Landkreis Altenkirchen - SPD will in Dialog mit Gewerkschaften treten

Kürzlich hatte sich die IG Bauen-Agrar-Umwelt (BAU) zu den enormen Waldschäden auch im Landkreis Altenkirchen zu Wort gemeldet und mehr Waldpersonal gefordert. Die SPD im Kreis Altenkirchen möchte hierzu mit den Gewerkschaften IG BAU und Bund Deutscher Forstleute (BDF) in den Dialog treten und bei einem gemeinsamen Termin mit den heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer die Lage vor Ort diskutieren. Das ist Ergebnis einer Vorstandssitzung der Genossen im Kreis Altenkirchen.

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